Die schleichende Abschaffung der Meinungsfreiheit – wie Deutschland sich von den Werten des freien Westens entfernt

Die Meinungsfreiheit ist das Fundament jeder freiheitlichen Demokratie – doch in Deutschland wird sie zunehmend untergraben. Der jüngste Entwurf des Koalitionsvertrags von CDU, CSU und SPD sieht eine drastische Verschärfung des Volksverhetzungsparagrafen vor, die den ohnehin bereits weit gefassten Tatbestand noch weiter ausdehnt. Die Begriffe „Hass und Hetze“ sollen zum politischen Kampfmittel werden, um unliebsame Meinungen strafrechtlich zu verfolgen und Kritiker mundtot zu machen.

US-Vizepräsident J.D. Vance hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz mit bemerkenswerter Klarheit genau diesen Missstand benannt: In Deutschland werden Begriffe wie „Desinformation“ gezielt missbraucht, um abweichende Auffassungen zu unterdrücken. Die Empörung des politischen Establishments über diese Kritik zeigt, dass es sich in seiner eigenen Realität eingerichtet hat – einer Realität, in der die Meinungsfreiheit nur für die „richtigen“ Meinungen gilt.

Die geplante Gesetzesverschärfung ist nichts anderes als ein Instrument zur politischen Einschüchterung. Der vage Begriff „Hass und Hetze“ könnte künftig dazu genutzt werden, oppositionelle Politiker aus dem Parlament zu drängen, indem ihnen nach mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung das passive Wahlrecht entzogen wird. Damit droht ein „Parteiverbot light“, das Regierungskritiker systematisch aus dem politischen Raum verdrängt.

Gleichzeitig sehen wir eine alarmierende Entwicklung: Menschen verlieren in Deutschland wegen ihrer politischen Überzeugung ihre Arbeitsplätze, ihre Bankkonten oder sogar ihre Wohnungen. Oppositionelle werden gesellschaftlich ausgegrenzt, diffamiert und mit haltlosen Gerichtsprozessen überzogen. Die Meinungsfreiheit wird nicht nur eingeschränkt – sie wird kriminalisiert.

Dies alles geschieht in einem Land, das sich als liberale Demokratie versteht. Doch eine Demokratie, die kritische Stimmen unterdrückt, ist keine mehr. Wer die Meinungsfreiheit aufgibt, verliert die Demokratie.

In dieser Folge decke ich auf, warum die jüngste Grundgesetzänderung ein beispielloser Angriff auf Demokratie, Freiheit und Wohlstand ist. Die abgewählte Mehrheit im Bundestag hebelte den Wählerwillen aus, CDU und CSU betrogen ihre Wähler, und die neue Schuldenpolitik führt in eine finanzielle Katastrophe. Gleichzeitig wird Klimaneutralität zum Staatsziel erklärt – mit drastischen Konsequenzen für Wirtschaft, Rechtsstaat und unsere Grundrechte. Doch unser Kampf für Freiheit und Souveränität ist nicht vorbei!

In dieser Folge geht es um ein weiteres hochaktuelles Thema, das die Zukunft Deutschlands massiv gefährdet: Die geplante Grundgesetzänderung, die dem Staat ermöglichen soll neue Schulden für sogenannte „Klimaneutralität“ aufzunehmen. Eine Billion Euro, mindestens und zwar um fragwürdige Ideologieprojekte und die Profite der Finanzindustrie zu sichern.

Die Bundeswehr: Milliarden für Rüstung ohne Strukturreformen und Kampfmoral sind eine gigantische Geldverschwendung.

Linke Prestigeprojekte: Während der Bürger belastet wird, fließen weiter Milliarden in utopische Vorhaben, die nichts zum Wohlstand des Landes beitragen.

Eine gigantische Umverteilung: Vom Mittelstand hin zu Banken, Fonds und Konzernen, die an den neuen Schulden verdienen.

Doch die finanzielle Dimension ist nur die eine Seite. Viel brisanter ist der Frontalangriff auf unsere Freiheit.

Die geplante Grundgesetzänderung würde die „Klimaneutralität bis 2045“ zum Verfassungsauftrag machen. Was bedeutet das?

Klimaschutz wird über alle anderen Interessen gestellt – auch über Wirtschaft und Wohlstand.

Grundrechte gelten dann nur noch, solange sie dem Klimaziel nicht im Weg stehen.

Heute entscheidet sich die Zukunft Deutschlands – doch für die WerteUnion kommt diese Wahl zu früh. Während Friedrich Merz die CDU weiter in Richtung „Weiter-so“-Koalition mit SPD und Grünen führt, wird deutlich: Wer CDU wählt, bekommt grüne und rote Politik. Die Mogelpackung CDU wird entzaubert, und spätestens nach dieser Wahl muss klar sein: Die echte konservative Opposition entsteht außerhalb der Union. Wie sich die WerteUnion positioniert und warum Neuwahlen unausweichlich sind – jetzt in „Maaßen vs. Mainstream“.

Dr. Hans-Georg Maaßen war drei Tage in Washington, führte politische Gespräche mit Republikanern und nahm an der CPAC-Tagung teil – dem wichtigsten Treffen konservativer Kräfte in den USA. Neben Reden von US-Präsident Donald Trump und Vizepräsident J.D. Vance waren hochrangige Gäste wie Argentiniens Präsident Javier Milei, Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und der slowakische Premier Robert Fico anwesend.

Während die Republikaner die globale Migrationspolitik und die Transformation der westlichen Gesellschaften klar durchschauen, fehlt in Deutschland noch oft das Bewusstsein für diese Entwicklungen. Trump und Vance wissen: Die Wahl war nur eine Schlacht – der eigentliche Kampf gegen Globalismus, Wokismus und die Klimasekte hat gerade erst begonnen. Wird Amerika zum Motor der konservativen Wende? Und welche Lehren muss Europa ziehen?

Willkommen beim Podcast "Maaßen vs. Mainstream". Hier gibt es keine Märchen, keine Manipulation, nur die ungeschönte, ungeschminkte Wahrheit. Dr. Hans-Georg Maaßen analysiert unabhängig, faktenbasiert und knallhart. Wenn ihr genug habt von Täuschungen und Halbwahrheiten, seid ihr hier richtig.

In dieser Folge diskutiert Dr. Maaßen die jüngste Rede von US-Vizepräsident J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Vance kritisierte die Erosion westlicher Werte in Europa, insbesondere die Einschränkung der Meinungsfreiheit und die politische Verfolgung Andersdenkender. Er betonte, dass die USA nicht bereit seien, solche Entwicklungen zu tolerieren, und forderte Europa auf, zu den Prinzipien von Freiheit und Demokratie zurückzukehren. Dr. Maaßen analysiert die Implikationen dieser Rede für die deutsche Politik und die Notwendigkeit einer Wende in der Migrationspolitik.

Deutschland steht an einem Wendepunkt. Doch die entscheidende Frage lautet: Wird es tatsächlich eine Wende geben? Seit Jahren hören wir dieselben leeren Versprechen aus den Reihen von CDU und CSU: Man wolle Migration „steuern“ und „begrenzen“. Doch was ist die Realität? Die Massenzuwanderung setzt sich ungebremst fort, und die Verantwortlichen in den Ministerien tragen diese Politik nicht nur mit – sie verteidigen sie aktiv.

Ein weiteres tragisches Beispiel: Der jüngste Anschlag in München, bei dem unschuldige Menschen zu Schaden kamen, ein Kind getötet wurde – und wieder war der Täter ein abgelehnter Asylsuchender, diesmal aus Afghanistan, der aus unerfindlichen Gründen eine Aufenthaltserlaubnis in Bayern hatte. Die immer gleichen Floskeln aus der Politik folgen prompt: Betroffenheitsbekundungen ohne jede Substanz, leere Worte ohne Konsequenzen.

Doch wer trägt die Verantwortung? Es ist nicht nur die Ampel-Koalition, es ist ebenso die Union. Es war Angela Merkel, die die Politik der offenen Grenzen begründet hat. Sie war es, die sich weigerte, die Bundespolizei anzuweisen, illegale Migranten zurückzuweisen. Und es sind heute CDU- und CSU-Minister, die sich in den Bundesländern für Sicherheit und Migration verantwortlich zeichnen – und dabei vollständig versagen.

Solingen, Mannheim, Magdeburg, Aschaffenburg und nun München – überall dieselbe Tragödie, dieselben politischen Verantwortlichen, dieselben Folgen. Und trotzdem verkauft die Union sich als Partei der Ordnung, der Sicherheit und der Migrationsbegrenzung. Das ist Heuchelei.

Die WerteUnion stellt sich gegen diesen Betrug. Sie steht auf der freien Seite der Brandmauer – gegen eine Politik der Selbstaufgabe, gegen das Dogma der unkontrollierten Zuwanderung und für eine echte Wende in Deutschland.

Hören Sie rein und erfahren Sie, warum mit dieser CDU keine Politikwende möglich ist – und welche Alternativen es wirklich gibt.

Die deutsche Migrationspolitik steht an einem Wendepunkt – oder doch nicht? In der neuen Folge von Maaßen vs. Mainstream analysiert Dr. Hans-Georg Maaßen die politischen Weichenstellungen der CDU unter Friedrich Merz und zieht eine ernüchternde Bilanz: Trotz konservativer Rhetorik bleibt die CDU strukturell und ideologisch auf Linkskurs.

Während Deutschland im Jahr 2023 mit 230.000 Asylanträgen eine Großstadt an Migranten aufgenommen hat, geht die massive Einbürgerungswelle ungebremst weiter. Die Folgen? Eine tiefgreifende gesellschaftliche Transformation, die ohne demokratische Legitimation vorangetrieben wird. Doch was bedeutet das für die Zukunft unseres Landes? Ist eine echte Politikwende überhaupt noch möglich – oder bleibt alles beim Alten?

Dr. Maaßen entlarvt die politischen Mythen der „Brandmauer-CDU“ und analysiert, warum Friedrich Merz keine echte Alternative darstellt. Er zeigt auf, warum es nicht ausreicht, minimale Gesetzesänderungen vorzunehmen, wenn die strukturellen Probleme ungelöst bleiben. Ist Deutschland noch in der Lage, seine Migrationspolitik selbst zu steuern – oder hat sich die politische Klasse längst einer Ideologie unterworfen, die nationale Interessen ignoriert?

Klartext statt Worthülsen. Fakten statt Täuschung. Einschalten und die Wahrheit hören.