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Von: Junge Freiheit
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  • Das ist der erste AfD-Landtagspräsident | Tobias Rausch im Interview

    Das ist der erste AfD-Landtagspräsident | Tobias Rausch im Interview
    Oct 8 2026
    Tobias Rausch, der erste AfD-Landtagspräsident, über die Stimmen aus der CDU und sein neues Amt Mit 48 Stimmen hat der Landtag von Sachsen-Anhalt Tobias Rausch am 6. Oktober zum Präsidenten gewählt, vier mehr, als AfD und BSW Sitze haben. Namen nennt Rausch im Gespräch mit Vadim Derksen nicht. Aber die AfD sei mit einem Dutzend CDU-Abgeordneten im Gespräch, er selbst habe „über zehn Gespräche mit unterschiedlichen Abgeordneten geführt“. Die CDU-Fraktion sieht er in drei Lager geteilt: „Ein Teil hat für uns gestimmt“, obwohl CDU-Fraktionschef Sven Schulze eine geschlossene Enthaltung angekündigt hatte. Auf diese Stimmen baue die AfD auch im Dezember, wenn Ulrich Siegmund zum Ministerpräsidenten gewählt werden soll. Den CDU-Kandidaten Carsten Borchert hat die AfD zum Vizepräsidenten mitgewählt: „Wir wollen nicht Gleiches mit Gleichem vergelten.“ Den SPD-Kandidaten Armin Willingmann nicht, weil er als geschäftsführender Minister nicht zugleich Vizepräsident des Landtags sein könne. Wie will Rausch das Amt führen? Den Mitarbeitern der Landtagsverwaltung hat er gesagt: „Politische Meinungen sollen zu Hause bleiben.“ Bei den Ordnungsrufen im Plenum sei bisher „mit zweierlei Maß gemessen“ worden. Das soll sich ändern: „Für mich ist jeder gleich.“
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    16 Min.
  • Kernschmelze bei der SPD wegen eines AfD-Landtagspräsidenten | Jan Karon

    Kernschmelze bei der SPD wegen eines AfD-Landtagspräsidenten | Jan Karon
    Oct 8 2026
    Jan Karon und Vadim Derksen über die Reaktionen auf den ersten AfD-Landtagspräsidenten Zum ersten Mal stellt die AfD einen Landtagspräsidenten, und die Republik steht Kopf: Die SPD-Bundestagsfraktion zog am Abend mit dem Grundgesetz durch das Brandenburger Tor zum Bebelplatz, Verteidigungsminister Boris Pistorius sprach von Faschismus, im Netz wurde Tobias Rausch mit Hermann Göring verglichen. Dabei war die Sitzung in Magdeburg nach Karons Worten „recht bieder“, und Rauschs Rede war „von Aussöhnung geprägt“. „Sie wähnen sich als Widerstand gegen den neuen Nationalsozialismus“, sagt Karon über die, die Rausch mit Göring vergleichen. Beide sind sich einig, dass die SPD damit zu einer Gruppe spricht, die immer kleiner wird. Und die CDU? Rausch bekam vier Stimmen mehr, als AfD und BSW Sitze haben, obwohl CDU-Fraktionschef Sven Schulze eine geschlossene Enthaltung angekündigt hatte. Für Karon und Derksen ist die „Fraktionsdisziplin völlig verloren gegangen“, die CDU werde „von innen heraus wahrscheinlich implodieren“.
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    27 Min.
  • Eine Zäsur: Erster AfD-Landtagspräsident mit CDU-Stimmen gewählt | Werner Patzelt

    Eine Zäsur: Erster AfD-Landtagspräsident mit CDU-Stimmen gewählt | Werner Patzelt
    Oct 6 2026
    Werner Patzelt über den ersten AfD-Landtagspräsidenten und die Machtfrage in Sachsen-Anhalt Zum ersten Mal stellt die AfD den Präsidenten eines Landtags. Der neue Landtag von Sachsen-Anhalt hat Tobias Rausch, den Generalsekretär der AfD, mit 48 Stimmen gewählt; AfD und BSW haben zusammen nur 44 der 83 Sitze. Woher die übrigen Stimmen kamen? Nach dem „Sherlock-Holmes-Verfahren“ bleibe nur die CDU, sagt der Politikwissenschaftler Werner Patzelt – obwohl deren Fraktion angekündigt hatte, sich geschlossen zu enthalten. Die CDU-Fraktion sei „zerspalten über die Frage, wie mit der AfD umzugehen ist“. Für Patzelt zeigt die geheime Wahl, dass es keinen Fraktionszwang gibt, und dass die CDU erntet, was sie sich „durch ihre gigantischen taktischen und vor allen Dingen strategischen Fehler“ selbst zugefügt hat. „Brandmauer ist der Versuch, die CDU zu erpressen“, sagt Patzelt. Das BSW unterlaufe diesen Versuch: „Die mächtigste Partei im Landtag von Sachsen-Anhalt ist ja nicht die AfD, sondern das BSW, denn von ihm hängt alles ab.“ Ob die Union im Bund Gesprächsfäden zur AfD knüpft, hänge auch davon ab, was die AfD aus ihrer Chance in Sachsen-Anhalt macht. Mitte Dezember soll der Landtag den Ministerpräsidenten wählen. Dass Ulrich Siegmund im ersten Wahlgang gewählt wird, ist für Patzelt wahrscheinlicher geworden. Siegmunds Ankündigung, für einen zweiten Wahlgang nicht zur Verfügung zu stehen, nennt er einen „Erpressungsversuch“. Den Linken bescheinigt er „eine Verstocktheit, die bis zur Selbstverstümmelung reichen kann“.
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    18 Min.
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