Wir schauen uns anhand eines Beispiels an wie man die Rücknahme unionsrechtswidriger Verwaltungsakte nach § 48 VwVfG / Art. 291 AEUV prüft und wo der effet utile aus Art. 4 III EUV relevant wird.

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0:10 Beispiel

2:30 Übersicht

3:55 Lösung Frage 1

13:40 Lösung Frage 2

14:38 Effet utile im Gutachten

Zulässigkeit und Begründetheit und Probleme bei § 80a VwGO werden anhand eines Beispiels besprochen. Insbesondere soll es auch um den Drittschutz, drittschützende Normen, die Schutznormtheorie bzw. die subjektive Rechtsverletzung gehen.

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0:55 Schema Zulässigkeit § 80a

3:22 Statthafte Antragsart Übersicht

5:03 Doppelwirkung eines VA

6:30 Systematik § 80a

10:20 Rechtsschutzbedürfnis

12:55 Problem: § 80a III 2 als Rechtsgrund- oder Rechtsfolgenverweisung

17:53 Rechtsgrundlage bei § 80a

22:50 Begründetheit

26:35 Drittschutz Erläuterung (subjektive Rechtsverletzung)

31:35 Beispiel

48:22 Kontrollfragen

Wo wird die Selbstbindung in der Klausur relevant? Wie wird sie geprüft? Was sind norminterpretierende und normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften (VV)? Das und viel mehr besprechen wir anhand von Beispielen in diesem Video.Folien abrufbar unter: https://drive.google.com/drive/folders/1OWDMyYWGnlMIBPqttHKPhetfm2Fe3ITb?usp=share_linkTimestamps: 0:00 Intro 0:03 Grundgedanke 1:15 Rechtsfolge (Ermessensreduzierung auf 0) 2:24 Anspruchsgrundlagen im Verwaltungsrecht 3:12 Arten von Verwaltungsvorschriften 6:00 Beispiel 6:40 Lösung 12:09 Beispiel 2 (Keine Gleichheit im Unrecht) 14:08 Beispiel 3 (Antizipierte Verwaltungspraxis) 15:15 Kontrollfragen