Wer spreizt imposant sein prächtiges Gefieder, kann aber nicht fliegen? Richtig: Der Tenor zur vorläufigen Vollstreckbarkeit, kurz vV, oder auch PfauPfau - Ihr versteht?!? Wo derart fragwürdige Wortspiele balzend ihre Räder schlagen sind zwei nicht weit: Christian Walz und Richard Ademmer, beide Richter und AG-Leiter, die Euch in dieser ersten einer dreiteiligen Folge zur vorläufigen Vollstreckbarkeit aus der Vogelperspektive auf die Problematik schauen lassen und die berechtigte Frage aufwerfen: Was soll das Ganze überhaupt? Ausgehend vom zentralen Begriff des (drohenden und zu vermeidenden) Vollstreckungsschadens machen sie Euch mit Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelung vertraut. Wir versprechen: Wenn man die hinter der Vollstreckbarkeitsentscheidung liegende Wertung erst einmal verstanden hat und sich einige wenige Fragen stellt, kommt man ohne Weiteres zum richtigen Ergebnis! Alles weitere in dieser und in den nächsten beiden Folgen. Viel Spaß beim Hören. Ciao mit Pfau! Oh je.

Weitere Folgen zum Urteil im Zivilprozess:

"# 3 Tenorierung im Zivilurteil - worauf kommt es an?": Spotify, Apple, YouTube

"# 31 Kostentenor 1 (Grundlagen)": Spotify, Apple, YouTube

"# 39 Wie schreibe ich einen guten Tatbestand? (1: Grundlagen)": Spotify, Apple, YouTube

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

04:19 Bedeutung für die Klausur

11:28 Darum brauchen wir die vorläufige Vollstreckbarkeit / § 704 ZPO

13:37 Aber: Verschuldensunabhängiger Schadensersatzanspruch des Schuldners / § 717 II ZPO

17:16 Darum gibt es die Sicherheitsleistung / § 709 ZPO

19:51 Zusammenfassung der grundlegenden Wertungen

23:40 Sog. Abwendungsbefugnis des Schuldners / § 711 ZPO

27:08 Drei gesetzliche Sicherungsmodelle

28:03 Prüfungsschema

30:50 Fazit

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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Wie oft habt Ihr Euch im Ref schon bei dem Gedanken „Ich kann nichts!“ ertappt? Dieser Gedanke ist – greifbar – falsch, kann aber trotzdem große Überzeugungskraft entfalten. Anna Henrichs, Richterin und AG-Leiterin, und Caroline Bell, psychologische Psychotherapeutin, wollen Euch mit dieser Folge dabei helfen, diese und ähnliche kognitive Verzerrungen als solche zu erkennen und ganz praktische Tipps zu einem gesünderen Umgang mit Überforderung, Stress und Notendruck im Ref geben. Gemeinsam führen Euch die beiden durch einen typischen Lerntag und setzen Impulse für ein gelingenderes Lernen (und Leben) im und mit dem Ref. Wie den Tag starten? Wie das Mittagstief bewältigen? Und was ist eigentlich „detached mindfulness“? Antwortangebote auf diese und viele weitere Fragen findet Ihr in dieser neuen RefPod-Folge. Viel Spaß beim Hören!

Folge "# 29 Unsere Lernpläne in der Examensvorbereitung" bei Spotify, Apple und YouTube

Folge "# 4 Motiviert durch den Lernalltag - so geht's!" bei Spotify, Apple und YouTube

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

04:10 Überfordert und Stress im Ref – ist das normal?

11:20 Umgang mit Notendruck

15:50 Tipps gegen das "Katastrophendenken"

20:12 Das ABC-Modell

25:49 Ein typischer Lerntag - Wie am besten starten?

32:50 Das Mittagstief

37:54 Abend und am Wochenende am Schreibtisch?

42:16 Schlafhygiene

50:06 Bedeutung von Sport und Ernährung

55:03 Ängste sind total normal / detached mindfulness

57:23 Achtsamkeitsübungen / Belohnungen

01:00:16 Fazit

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Die Vollstreckungsabwehrklage gehört zu DEN examensrelevantesten Rechtsbehelfen überhaupt - und bekommt hier ihre wohlverdiente RefPod-Folge. Richard Ademmer und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, navigieren Euch in dieser (ersten) Folge über die mit § 767 ZPO verbundenen Fragestellungen durch die Zulässigkeit und Begründetheit der Vollstreckungsabwehrklage (oder heißt es Vollstreckungsgegenklage?!?). Dabei helfen ihnen (und Euch) die DREI GOLDENEN FRAGEN™, die man direkt nach Lektüre des Klageantrags beantworten kann und sollte und die Euch keine wichtige Weichenstellung verpassen lassen. Daneben gibt es obskure Bilder („Pack den roten Anspruch in die blaue Kiste!“) und fragwürdige Wortspiele. Viel Spaß beim Hören!

Siehe zur Prozessführungsbefugnis/Sachbefugnis einerseits BGH, Urt. v. 03.11.2015 – II ZR 446/13 und andererseits BGH, Ur. v. 09.12.1992 – VIII ZR 218/91.

RefPod-Folge "# 49 Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung" bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken

00:00 Einleitung

04:25 Grundlagen der VAK (Rechtsnatur, Ziel, Verfahren)

10:35 Prüfungsschema

14:58 Statthaftigkeit

19:35 Einwendungen

24:03 Titel

27:47 Geltendmachen der Einwendungen

33:42 Nachschieben und Auswechseln von Einwendungen

37:02 Zuständigkeit

42:17 Zuständigkeit bei notariellen Unterwerfungserklärungen

46:29 Zuständigkeitsstreitwert in diesem Fall

49:51 Zuständigkeit bei Prozessvergleichen

54:05 Rechtsschutzbedürfnis

01:01:40 Begründetheit - Sachbefugnis/Prozessführungsbefugnis

01:10:35 Materiell-rechtliche Einwendung

01:14:43 Präklusion

01:16:00 Nicht rechtskraftfähige Titel

01:24:02 Die drei goldenen Fragen

01:26:40 Präklusion bei Gestaltungsrechten

01:31:27 Präklusion bei VU

01:35:45 Präkludierte Einwendungen und Urteilsstil

01:39:55 Entscheidungsform, Hauptsachetenor, Kosten

01:46:23 Vorläufige Vollstreckbarkeit

01:52:40 Fazit

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Wie sagte gleich Franklin D. Roosevelt bei seiner Amtseinführung? „The only thing whe have to fear is fear itself“. Knapp 92 Jahre später müssen wir einwerfen: Das stimmt nicht ganz. Sorgen, Furcht oder auch Angst in belastenden Situationen – auch in Prüfungssituationen – ist erst einmal eine normale Reaktion, die Eure Aufmerksamkeit auf die anstehende Herausforderung fokussiert und Eure Leistungsfähigkeit potentiell steigert. Das gilt auch für die Prüfungsangst. Aber Prüfungsangst kann übermächtig werden, lähmen, so den Prüfungserfolg gefährden und in Einzelfällen auch klinisch relevant werden. Dr. Bernd Scheiff, Präsident des Oberlandesgerichts Köln, und Mia Alikhah, Ausbildungsleiterin am Landgericht Köln, nähern sich gemeinsam mit Christian Walz dem (zu Unrecht) tabubesetzten Thema "Prüfungsangst" und geben Hilfestellungen für einen produktiven Umgang mit ihr. Wie gehe ich mit negativen Gefühlen um? Wie kann ich mich ganz praktisch beruhigen? Was mache ich bei einem Blackout? Aber auch: Welche Alarmsignale sollte ich nicht ignorieren und ggf. Hilfe in Anspruch nehmen? Vor allem jedoch soll Euch diese Folge vermitteln: Ihr seid so viel mehr als Eure Noten. Schon deswegen: „Never fear“ – viel Spaß beim Hören!

Nützliche Links:

Leitfaden zum Umgang mit Prüfungsangst (Uni Bielefeld)

Prüfungsangst verstehen und bewältigen (FU Berlin)

Prüfungsangst gemeinsam bewältigen (TU Dortmund)

Umgang mit Prüfungsangst (HTW Berlin)

TelefonSeelsorge

FineJura

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

07:36 Was ist Prüfungsangst?

09:05 Ist Prüfungsangst schlecht?

11:40 Yerkes-Dodson-Gesetz

14:03 Das „ABC der Gefühle“ und der Umgang mit (negativen) Glaubenssätzen

21:27 Machen die Examensanforderungen krank?

28:07 Praktische Tipps gegen Prüfungsangst

39:12 Prüfungsangst im Vorgespräch ansprechen?

41:24 Blackout – und jetzt?

45:30 Die wichtigsten Lerntipps in aller Kürze

47:21 Lernpläne

48:48 Klinisch relevante Prüfungsangst

51:15 Kann ich noch Richter:in werden, wenn ich in psychotherapeutischer Behandlung war?

56:31 Du bist so viel mehr als deine Noten

58:16 Ziele für die Zeit nach den

59:26 Never fear und sei lieb zu dir!

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Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

GebG, AVwGebO, AGT – WTF? Wer hier nur Bahnhof versteht, der braucht Folge 3 unserer Reihe zur Verwaltungsvollstreckung! Nachdem Klaus Neitzkes Auto in der letzten Folge erfolgreich via Sofortvollzug abgeschleppt wurde, geht es ihm jetzt ans Portemonnaie. Gemeinsam mit seinen AG-Leiter-Kollegen Claas Stodollick und Christian Walz sowie Martin Leißing, Referendar am Landgericht Essen, überlegt er, wie er Abschleppkosten nach Grund und Höhe entgehen kann. Dafür sind drei Schubladen zu öffnen (und wieder zu schließen!), weil die Rechtmäßigkeit des Kostenbescheids (Schublade Nummer 1) von der des Sofortvollzugs (Nummer 2) und diese von der des (fiktiven) Grund-VAs (Nummer 3) abhängt. Schubladendenken eben. Zu guter Letzt gibt Euch Martin einen profunden Einblick in das neue Polizeikostenrecht, das unter anderem an die Vornahme unmittelbaren Zwangs ein Preisschild gehängt hat.

Damit ihr Euch in dieser normativ nicht ganz übersichtlichen Materie nicht verheddert, findet ihr hier unsere Aufbauschemata zur Verwaltungsvollstreckung, die Euch bei allen drei Folgen tapfer zur Seite stehen.

Damit endet unsere Reihe zur Verwaltungsvollstreckung. Schublade zu!

Leißing, Das neue polizeiliche Kostenrecht in NRW, NWVBl 2024, 313-319, 357-364 (Teil 1 gibt es kostenlos und frei zugänglich hier)

RefPod-Folge "# 46 Behördenklausur 1" bei Spotify, Apple und YouTube.

RefPod-Folge "# 64 Verwaltungsvollstreckung 1 (Einleitung & gestrecktes Verfahren)" bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

02:23 Ermächtigungsgrundlage

06:38 Formelle Rechtmäßigkeit

10:50 Materielle Rechtmäßigkeit

14:39 Begriff der Gebühren und der Auslagen

16:35 Gebundene Entscheidung? Oder Ermessen?

18:17 sog. Leerfahrten

19:08 Klage auf Rückzahlung

21:39 Besonderheiten und Änderungen im KostenR nach Polizeimaßnahmen

24:32 Ermächtigungsgrundlage nach neuem GebG, AVwGebO und AGT

29:15 Kostenerstattung bei unmittelbarem Zwang, Einzelheiten zum AGT

31:27 GebG, AVwGebO und AGT in der Fallbearbeitung

37:07 Aufbauhinweise

40:13 Kostenschuldner

42:15 Ermessen

43:04 Klausureinkleidungen

44:26 Rechtsbehelfe

48:36 Fazit

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Klaus Neitzke stolpert von einem Unglück ins nächste: Kaum ist seine Raucherkneipe in der letzten Folge (Links siehe unten) im gestreckten Verfahren zur Strecke gebracht worden, ist nun sein Auto ins Visier der Ordnungshüter geraten. Hätte er es doch nur nicht im Geltungsbereich eines im Wege der Aufstellung bekannt gemachten Verwaltungsaktes geparkt, der als (gar nicht so hypothetische) Grundverfügung im Wege des Sofortvollzugs der unmittelbaren Ausführung harrte!

Wer sich nun – an sein erstes Examen zurückdenkend – nur wohlig gruselt, aber wenig erinnert, braucht keine Angst zu haben: Klaus Neitzke und Claas Stodollick, die beiden öffentlich-rechtlichen AG-Leiter und vielseitigen VA-Flüsterer der Bezirksregierung Münster, wissen auch hier Bescheid! Gemeinsam mit Christian Walz, Richter und AG-Leiter, entdecken sie mit Euch den vergessen geglaubten Zauber des Sofortvollzugs neu. Martin Leißing, Referendar am Landgericht Essen, leistet wie bereits in der vorangegangenen Folge Vollstreckungshilfe. Gemeinsam wollen die vollziehungsfreudigen Vier auch in dieser Folge Eure Ohren in Obhut nehmen und zugleich sicherstellen: Auch diese Materie ist weit weniger schlimm als diese anspielungsreiche Folgenbeschreibung!

Damit ihr Euch in dieser normativ nicht ganz übersichtlichen Materie nicht verheddert, findet ihr hier unsere Aufbauschemata zur Verwaltungsvollstreckung, die Euch bei allen drei Folgen tapfer zur Seite stehen.

Die abschließende Folge 3 zum Kostenrecht erscheint nächst Woche. Viel Spaß beim Hören!

Leißing, Das neue polizeiliche Kostenrecht in NRW, NWVBl 2024, 313-319, 357-364 (Teil 1 gibt es kostenlos und frei zugänglich hier)

RefPod-Folge "# 46 Behördenklausur 1" bei Spotify, Apple und YouTube.

RefPod-Folge "# 64 Verwaltungsvollstreckung 1 (Einleitung & gestrecktes Verfahren)" bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

01:36 Abschleppfall

03:28 Grundstruktur des Sofortvollzugs

07:16 Hypothetischer Grund-VA

08:11 Ermächtigungsgrundlage

09:28 Formelle Rechtmäßigkeit

10:22 Materielle Rechtmäßigkeit

12:33 Statthafter Rechtsbehelf

13:51 Was ist „Abschleppen“?

15:35 Sofortvollzug trotz Grund-VA?

17:20 Besonderheiten beim Abschleppen durch Polizei

20:23 Rechtmäßigkeit von Abschleppmaßnahmen

25:07 Verhältnismäßigkeit von Abschleppmaßnahmen

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Klaus Neitzke hat es wirklich nicht leicht: Kaum haben die Gäste seiner (nebentätigkeitsrechtlich natürlich völlig unbedenklichen) Raucherkneipe mit dem Qualmen angefangen, soll er das schon wieder unter Zwangsandrohung unterbinden. Ob das so in Ordnung ist? Claas Stodollick und Klaus Neitzke, die beiden öffentlich-rechtlichen AG-Leiter und "beredten Bescheidwisser" aus der Bezirksregierung Münster, finden es gemeinsam mit Richter und AG-Leiter Christian Walz in dieser ersten Folge zur Verwaltungsvollstreckung heraus. Wir drohen an: zwei weitere werden folgen. Wir setzen fest: Das wird unterhaltsamer und lehrreicher als ihr denkt – selbst das gestreckte Verfahren muss sich nicht ziehen wie Kaugummi! Amtshilfe erhalten die drei von Martin Leißing, Referendar am Landgericht Essen, der sich im frisch reformierten nordrhein-westfälischen Polizeikostenrecht – Schwerpunkt unserer dritten Folge – bestens auskennt.

Damit ihr Euch in dieser normativ nicht ganz übersichtlichen Materie nicht verheddert, findet ihr hier unsere Aufbauschemata zur Verwaltungsvollstreckung, die Euch bei allen drei Folgen tapfer zur Seite stehen.

Folge 2 zum Sofortvollzug erscheint nächste Woche. Viel Spaß beim Hören!

Leißing, Das neue polizeiliche Kostenrecht in NRW, NWVBl 2024, 313-319, 357-364 (Teil 1 gibt es kostenlos und frei zugänglich hier)

RefPod-Folge # 46 Behördenklausur 1" bei Spotify, Apple und YouTube.

RefPod-Folge "# 28 VerwaltungsR AT – Anhörung gem. § 28 VwVfG" bei Spotify, Apple und YouTube.

Kapitelmarken:

00:00 Einleitung

03:24 Prüfungsrelevanz

08:00 Schema gestrecktes Verfahren

14:32 Beispielsfall

16:09 Formelle Rechtmäßigkeit

17:43 Wirksamkeit des Grund-VA

20:03 Vollstreckbarkeit des Grund-VA

21:36 Die unterschiedlichen Zwangsmittel

27:23 Durchsetzung eines Platzverweises nach dem PolG

28:49 Vollstreckung nach dem PolG

29:21 Richtiges Zwangsmittel im Fall

31:09 Zwangsmittelandrohung

35:04 Festsetzung

38:54 Vollstreckungshindernisse

40:47 Problem: Endgültiger Verstoß gegen Unterlassungspflichten

43:55 Verhältnismäßigkeit

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Zusammenhalt, Solidarität, Freundschaft - drei Dinge, die man in juristischen Communities eher selten vermutet, aber doch finden kann, und zwar häufig in der Ref-AG und noch häufiger, wenn Sie gemeinsam auf AG-Fahrt gegangen ist (für die es sogar Sonderurlaub gibt!). Richard Ademmer, Richter und AG-Leiter, plaudert mit zwei Refs, Hendrik Wanner vom Landgericht Kassel und Ester Struckmeier vom Landgericht Münster, über ein Thema, das ihm wirklich am Herzen liegt: die AG-Fahrt als ein Baustein eines starken Gemeinschaftsgefühls, das einen durch das Referendariat bis zum Examen tragen kann. Dazu gibt es handfeste Tipps: Wohin fahren? Wie organisieren? Wie teuer wird es? Und wie kann man auch diejenigen mitnehmen, die zu Hause bleiben müssen? Das alles - auch wie es bei Richards eigener AG-Fahrt im letzten Jahrtausend war - und noch viel mehr erfahrt ihr in dieser Folge, die - versprochen - Euer Herz erwärmen wird und Euch zeigen soll, dass das Ref viel mehr als Jura ist. Viel Spaß beim Hören!

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