„Heute ist der Tag der Neutralität, heute ist der Tag der Republik, heute ist der Tag von Herbert Kickl, weil er der einzige Politiker ist, der die Neutralität und die Republik Österreich noch hochhält.“ So hat FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz den gestrigen Nationalfeiertag zusammengefasst. Am 26. Oktober feierte Österreich seinen Nationalfeiertag und erinnerte an die Geburtsstunde seiner immerwährenden Neutralität. Herbert Kickl sagte dazu in seiner Videobotschaft: „Damals, 1955, da war das ein mutiger Schritt in die Freiheit.“ Dieses Versprechen für Frieden und Selbstbestimmung habe Generationen von Österreichern Wohlstand und Sicherheit garantiert. International sei Österreich ein geschätzter Vermittler und anerkannter Friedensstifter gewesen. Doch aus Sicht der FPÖ haben die Systemparteien dieses Fundament beschädigt. Besonders kritisch sieht Kickl die Aussagen der NEOS-Außenministerin, wonach es keine Neutralität mehr gebe, sondern nur noch Solidarität. Er findet dafür klare Worte: Wer das sage, „der meint in Wahrheit, es gilt ab jetzt nur noch der Marschbefehl aus Brüssel, hinein in fremde Kriege.“ Kickl wirft ihr vor, mit Duldung der ÖVP eine europäische Armee und das Aus für das österreichische Vetorecht voranzutreiben. Am Ende stünden die „Vereinigten Staaten von Europa“. Auch die Sanktionen seien aus seiner Sicht ein Schritt in diese falsche Richtung. Für die FPÖ ist klar: Die Neutralität muss die Richtschnur der österreichischen Außenpolitik bleiben – gerade bei Konflikten und Kriegen. Herbert Kickl stellt fest: „Nicht wir Freiheitliche, sondern diese Systemparteien zerstören mit ihrem Angriff auf die Neutralität ein wichtiges Fundament unserer Republik.“ Seine Antwort darauf ist ein Systemwechsel und eine freiheitlich geführte Regierung: „Wir brauchen nur noch eine einzige Wahl dafür.“

Wie groß die Unterstützung für Neutralität und Heimatverbundenheit ist, zeigte sich gestern beim Neutralitätsfest des Freiheitlichen Parlamentsklubs. Tausende Besucher kamen in die Arkaden hinter dem Parlament. Herbert Kickl nahm sich Zeit für Gespräche und gemeinsame Fotos. Seine Botschaft an die Österreicher: „Sie sollen sich nicht einreden lassen, dass ein gesunder Patriotismus etwas Unanständiges ist.“ Und weiter: „Wir bleiben rot-weiß-rot, sozusagen aus vollem Herzen.“

In dieser Ausgabe der „Aktuellen Stunde“ blicken wir ausführlich auf den gestrigen Nationalfeiertag zurück und stellen die Frage:

Ist Herbert Kickl der Einzige, der die Neutralität noch verteidigt?

Wir hören die Videobotschaft des FPÖ-Bundesparteiobmanns, fangen die Stimmen der Besucher beim Neutralitätsfest ein und blicken auf den Auftritt der FPÖ-Abgeordneten beim Tag der offenen Tür im Parlament. Außerdem gibt es einen Rückblick auf die sechsstündige Sondersendung von AUSTRIA FIRST für alle, die nicht persönlich dabei sein konnten.

Durch die Sendung führt Alexander Höferl.
Die Aktuelle Stunde hört ihr bei AUSTRIA FIRST immer von Montag bis Freitag von 12 bis 13 Uhr, direkt über unsere Webseite https://austriafirst.at/ oder in der AUSTRIA FIRST App:

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Sky Shield, Millionenhilfen über die EU-Friedensfazilität und ausländische Militärtransporte über heimische Schienen: Österreichs immerwährende Neutralität gerät von allen Seiten unter massiven Druck. In dieser Ausgabe von „Recht und Realität – Das AUSTRIA FIRST Magazin für Gerechtigkeit“ spricht Juristin Cornelia Haider mit dem renommierten Völkerrechtsexperten Univ.-Prof. Dr. Michael Geislinger über die rechtlichen Bruchlinien und die reale Bedrohung für die Sicherheit unseres Landes.

Geislinger, emeritierter Professor für Völkerrecht an der Universität Salzburg, zieht eine schonungslose Bilanz: Die Einbindung Österreichs in westliche Militärstrukturen und die einseitige Parteinahme im Ukraine-Krieg verletzen zentrale völkerrechtliche Grundsätze. Bei Sky Shield warnt der Experte vor fatalen Konsequenzen – durch die Einbindung heimischer Radarkapazitäten wie dem System „Goldhaube“ laufe Österreich Gefahr, im Ernstfall zum primären militärischen Angriffsziel zu werden. Auch bei Geldzahlungen und Waffentransit durch unser Staatsgebiet gebe es rechtlich kein Vorbeimogeln: Österreich wird damit völkerrechtlich zur Konfliktpartei.

Doch wie lässt sich die Neutralität gegen den politischen Ausverkauf dauerhaft absichern? Geislinger analysiert konkrete verfassungsrechtliche Lösungsansätze wie den freiheitlichen Vorschlag einer Verankerung der Neutralität als übergeordnetes Bauprinzip der Bundesverfassung mit erhöhtem Abstimmungsquorum. Hört, warum eine echte Rückkehr zur aktiven Friedens- und Vermittlungspolitik das einzig wirksame Schutzschild für Österreich darstellt.

RECHT UND REALITÄT – DAS MAGAZIN FÜR GERECHTIGKEIT hört ihr immer neu am Dienstag von 11 bis 12 Uhr – sowie an den weiteren Sendeterminen am Dienstag von 17 bis 18 Uhr und am Mittwoch von 6 bis 7 Uhr – direkt über die Webseite https://austriafirst.at/ oder in der AUSTRIA FIRST App:
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Marie-Christine Giuliani erreicht Professor Markus C. Kerber für diese Ausgabe von „Giuliani im Gespräch – Die Gedanken sind frei“ direkt in Paris – einer Stadt, in der angesichts geschlossener Schulen, heftiger Schülerproteste und neuer Gewaltszenarien ein tiefer gesellschaftlicher Gärungsprozess spürbar ist. Der Jurist, Ökonom, Rechtsanwalt, Hochschullehrer und Gründer des Berliner Thinktanks Europolis kennt die europäischen Institutionen seit seiner Zeit im juristischen Dienst der Kommission im Jahr 1980 von innen. Im Gespräch legt er offen, wie sich die Europäische Union von einer einstigen Rechtsgemeinschaft mit klaren Grenzen zu einem intransparenten Umverteilungszirkus entwickelt hat, in dem eine Brüsseler Clique unter Ursula von der Leyen die Schwäche nationaler Regierungen nutzt, um aus eigener Machtvollkommenheit zu regieren und Mitgliedsstaaten über Finanzspritzen zu disziplinieren.

Schonungslos analysiert der Preuße und überzeugte Europäer, warum er gemeinsam mit Franz Ludwig Graf Stauffenberg gegen den Lissabon-Vertrag zog und vor dem deutschen Bundesverfassungsgericht historisch gegen die milliardenschweren Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank klagte. Kerber warnt vor einer EZB, die längst zu einer Quelle der Instabilität geworden ist, vor einer neuen Phase des Finanzkapitalismus ohne Kontrolle sowie vor den Bestrebungen in Brüssel, ein europäisches Vermögensregister einzuführen und auf die Spareinlagen der Bürger zuzugreifen. Auch beim Thema Bargeld bezieht er klar Stellung: Geld ist gedruckte Freiheit – und die schleichende Abschaffung des Bargelds dient dem totalitären Anspruch, Zahlungsvorgänge lückenlos zu überwachen und die Bürger einer inflationären Geldpolitik schutzlos auszuliefern.

Trotz seines sorgenvollen Blicks auf mittelmäßige politische Oligarchien und eine kontraproduktive EU-Ukraine-Politik skizziert Kerber konkrete Auswege aus der Krise, bevor das System wie einst die Sowjetunion an seinem eigenen Irrweg scheitert. Er plädiert für eine Rückkehr zu einer echten Konföderation souveräner Nationalstaaten, die Schaffung eines direkt gewählten europäischen Senats außerhalb der Brüsseler Blase und eine Entflechtung der Machtzentren – wobei er gerade dem neutralen Österreich und der Metropole Wien eine Schlüsselrolle als Impulsgeber und Verhandlungsort zuschreibt. Hört euch dieses tiefgehende Gespräch in voller Länge auf austriafirst.at, in der AUSTRIA FIRST App sowie auf allen AUSTRIA FIRST Podcast-Kanälen wie Spotify, Apple Podcasts, Amazon Music und YouTube an!

GIULIANI IM GESPRÄCH – DIE GEDANKEN SIND FREI hört ihr immer sonntags von 10 bis 12 Uhr – sowie an den weiteren Sendeterminen am Montag von 20 bis 22 Uhr und am Mittwoch von 19 bis 21 Uhr – direkt über die Webseite https://austriafirst.at/ oder in der neuen AUSTRIA FIRST App:
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