Sky Shield, Millionenhilfen über die EU-Friedensfazilität und ausländische Militärtransporte über heimische Schienen: Österreichs immerwährende Neutralität gerät von allen Seiten unter massiven Druck. In dieser Ausgabe von „Recht und Realität – Das AUSTRIA FIRST Magazin für Gerechtigkeit“ spricht Juristin Cornelia Haider mit dem renommierten Völkerrechtsexperten Univ.-Prof. Dr. Michael Geislinger über die rechtlichen Bruchlinien und die reale Bedrohung für die Sicherheit unseres Landes.

Geislinger, emeritierter Professor für Völkerrecht an der Universität Salzburg, zieht eine schonungslose Bilanz: Die Einbindung Österreichs in westliche Militärstrukturen und die einseitige Parteinahme im Ukraine-Krieg verletzen zentrale völkerrechtliche Grundsätze. Bei Sky Shield warnt der Experte vor fatalen Konsequenzen – durch die Einbindung heimischer Radarkapazitäten wie dem System „Goldhaube“ laufe Österreich Gefahr, im Ernstfall zum primären militärischen Angriffsziel zu werden. Auch bei Geldzahlungen und Waffentransit durch unser Staatsgebiet gebe es rechtlich kein Vorbeimogeln: Österreich wird damit völkerrechtlich zur Konfliktpartei.

Doch wie lässt sich die Neutralität gegen den politischen Ausverkauf dauerhaft absichern? Geislinger analysiert konkrete verfassungsrechtliche Lösungsansätze wie den freiheitlichen Vorschlag einer Verankerung der Neutralität als übergeordnetes Bauprinzip der Bundesverfassung mit erhöhtem Abstimmungsquorum. Hört, warum eine echte Rückkehr zur aktiven Friedens- und Vermittlungspolitik das einzig wirksame Schutzschild für Österreich darstellt.

RECHT UND REALITÄT – DAS MAGAZIN FÜR GERECHTIGKEIT hört ihr immer neu am Dienstag von 11 bis 12 Uhr – sowie an den weiteren Sendeterminen am Dienstag von 17 bis 18 Uhr und am Mittwoch von 6 bis 7 Uhr – direkt über die Webseite https://austriafirst.at/ oder in der AUSTRIA FIRST App:
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