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Regierungsmedienkonferenz des Freistaats Thüringen

Von: Thüringer Staatskanzlei
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  • Inhaltsangabe

  • Regierungsmedienkonferenz der Thüringer Landesregierung
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  • Thüringen investiert in hohem Maße in die Familienförderung

    Thüringen investiert in hohem Maße in die Familienförderung
    May 16 2024
    "Politische Mitwirkung und Beteiligung von älteren Menschen ist großes Anliegen!" „Das neu geschaffene, zweistufige Modell der Thüringer Familienförderung ist einmalig und findet bundesweit Beachtung. Die Teilung von überregionaler Förderung über die Landesfamilienförderplanung und regionaler Förderung über das Landesprogramm ‚Solidarisches Zusammenleben der Generationen‘ ermöglicht es uns, sowohl landesweite Strategien als auch lokale Lösungen zu entwickeln, die den unterschiedlichen Anforderungen der Familien und auch der Seniorinnen und Senioren gerecht werden.“ Das betonte die Thüringer Familienministerin Heike Werner heute in der Regierungsmedienkonferenz, als sie die wichtigsten Ergebnisse des Evaluationsberichtes zum Thüringer Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Senioren (ThürSenMitwBetG) vorgestell hat. Mittels Onlinebefragungen, Einzel- und Gruppeninterviews wurden Seniorenvertretungen und öffentliche Verwaltung auf kommunaler und Landesebene zur Umsetzung des Gesetzes befragt. Basierend auf den Ergebnissen entstand ein Umsetzungsplan zur weiteren kurz- und langfristigen Stärkung der Seniorenbeteiligung in Thüringen. Ministerin Werner hat darüber hinaus über die Maßnahmen der Landesfamilienförderung informiert. Diese wurde in den vergangenen fünf Jahren neu aufgestellt und sehen sowohl Maßnahmen für die regionale als auch für die überregionale Förderung vor, für alle Altersgruppen. Die Ministerin erklärte dazu: „Angesichts des demografischen Wandels ist mir die politische Mitwirkung und Beteiligung von älteren Menschen ein großes Anliegen. Mit dem Gesetz sind wir zusammen mit vier weiteren Bundesländern Vorreiter für die verpflichtende Mitwirkung und Beteiligung von älteren Menschen. Die Auswertung hat uns gezeigt, was bereits gut funktioniert und was noch zu tun ist. Der Umsetzungsplan wird uns helfen, weitere Verbesserungen zu erreichen und damit insbesondere den Landesseniorenrat, die Seniorenbeauftragten und -beiräte weiter wirksam zu unterstützen.“ Begleitet wurde die Ministerin vom Direktor der Thüringer Landesmedienanstalt, Jochen Fasco, der speziell zu den Maßnahmen der Medienbildung im Rahmen der Landesfamilienförderung berichtete.
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    44 Min.
  • Thüringer Reparaturbonus 4.0 startet zum 15. Mai

    Thüringer Reparaturbonus 4.0 startet zum 15. Mai
    May 14 2024
    Umweltminister Bernhard Stengele hat in der Regierungsmedienkonferenz am 7. Mai über die Fortsetzung des Reparaturbonus in Thüringen ab dem 15. Mai informiert. Zusammen mit Erik Poppe vom Fraunhofer-Institut Berlin und Ralph Walther, Geschäftsführer der Verbraucherzentrale Thüringen, zog der Minister eine Erfolgs- und Klimabilanz des Projekts für die letzten Jahre. Der 2021 begonnene Thüringer Reparaturbonus geht ab dem 15. Mai in die vierte Runde. Bereits etwa 30.000 Anträge wurden in den vergangenen Jahren aus allen Teilen Thüringens bewilligt. Zunächst war der Bonus als Reparaturkostenförderung einmalig in Deutschland, seit 2023 folgt Sachsen dem Vorbild Thüringen. Der Fortsetzung ab Mitte Mai ging eine Untersuchung durch das Fraunhofer-Institut für Zuverlässigkeit und Mikrointegration (IZM) in Berlin voraus, um herauszufinden, wie der Reparaturbonus Thüringen Elektroschrott und CO2-Emissionen vermeidet und wie es um das Reparaturbewusstsein und -verhalten der Verbraucherinnen und Verbraucher steht. Dabei zeigte sich u.a.: Rund 5,5 Mio (5,46 Mio) € Gesamtumsatz gab es im Zusammenhang mit dem Bonus am Reparaturmarkt – rund 2,3 Millionen Euro wurden in den vergangenen Jahren davon gefördert. Profitiert haben Betriebe in Thüringen – die Reparaturen wurden zur Hälfte von Fachhändlern durchgeführt, zu einem Viertel von Werkstätten, manchmal auch in Repair-Cafés. Über ein Drittel der Nutzerinnen und Nutzer hätten nach eigenen Angaben die Reparaturen ohne Bonus nicht durchgeführt. Die im Rahmen des Reparaturbonus durchgeführten Reparaturen haben – so die Studie – rund 3 000 Tonnen (2.970 t) CO2 eingespart und fast 400 Tonnen (390 t) Elektroschrott vermieden. Die Förderbedingungen: Wer sein Elektrogerät ab dem 15. Mai reparieren lässt, statt es zu entsorgen und einen Antrag bei der Verbraucherzentrale Thüringen einreicht, bekommt die Hälfte der Kosten erstattet. Die Förderung liegt auch dieses Jahr wieder bei maximal 100 Euro pro Thüringerin und Thüringer pro Jahr. Wer ein Repair-Café besucht hat, erhält 100 Prozent der Kosten für das verbaute Ersatzteil. Mehr Infos dazu auf der Webseite des Umweltministeriums: https://umwelt.thueringen.de/themen/top-themen/reparaturbonus-thueringen
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    54 Min.
  • Gestiegene Steuereinnahmen in 2023

    Gestiegene Steuereinnahmen in 2023
    May 7 2024
    „Unsere Finanzämter tragen einen wesentlichen Teil dazu bei, dass das Gesamtsystem unserer solidarischen Gemeinschaft auch funktioniert. Mit Steuereinnahmen wird das Gemeinwesen finanziert. Darauf verlassen sich die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land.“ Finanzministerin Heike Taubert hat heute in der Regierungsmedienkonferenz die Bilanz der Thüringer Finanzämter für das Jahr 2023 vorgestellt. Die Finanzämter haben im vergangenen Jahr rund 8,4 Milliarden Euro Steuern eingenommen. Das sind drei Prozent mehr als im Jahr 2022 und sogar zehn Prozent mehr, als im Vor-Corona-Jahr 2019.
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    18 Min.
Politik & Regierungen
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