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Pulsschlag Politik

Pulsschlag Politik

Von: Udo Sonnenberg + Christoph Nitz
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Über diesen Titel

 Im Podcast Pulsschlag Politik werden gesundheitspolitischen Themen dieser Sitzungswoche des deutschen Bundestages kommentiert. Udo Sonnenberg und Christoph Nitz werden immer dienstags in jeder Sitzungswoche die Agenda des Gesundheitsausschusses und des Bundestagsplenums debattieren. Politik & Regierungen
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  • Pulsschlag Politik 🚑 Notfallreform durch 💻 ePA Nutzung verdoppelt 🇪🇺 ApoVWG stockt 💰 Sparpaket-Streit

    Pulsschlag Politik 🚑 Notfallreform durch 💻 ePA Nutzung verdoppelt 🇪🇺 ApoVWG stockt 💰 Sparpaket-Streit
    May 5 2026
    Pulsschlag Politik ist der Podcast, der aktuelle gesundheitspolitische Themen in den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages beleuchtet. Udo Sonnenberg, Politikberater in Berlin und Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Versandapotheken (BVDVA), und Christoph Nitz, Journalist und Leiter des mecofactory-Redaktionsbüros, diskutieren dienstags in den Sitzungswochen über die wichtigsten Entwicklungen und Debatten rund um die Gesundheitspolitik. In dieser Folge: Sitzungswoche im Überblick Anhörung im Gesundheitsausschuss zur Primärversorgung, Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung, im Bundesrat das Anerkennungsgesetz für ausländische Heilberufe. Notfallreform – im dritten Anlauf durchs Kabinett Am 22. April hat das Kabinett die Reform beschlossen: Integrierte Notfallzentren, 116117 als Akutleitstelle, Rettungsdienst als eigener Leistungsbereich. Die KBV warnt vor fehlendem Personal. ePA – Nutzung in einem Jahr fast verdoppelt Civey-Umfrage für Pharma Deutschland: 23,6 Prozent nutzen die ePA aktiv (April 2025: 12,5 Prozent). Männer vor Frauen, Ost vor West, die 18- bis 29-Jährigen vorn. ApoVWG – Brüssel verlängert Stillhaltefrist bis 14. Juli Die EU bremst die geplanten Verschärfungen für Versandapotheken. Im Sparpaket droht zugleich die Anhebung des Kassenabschlags von 1,77 auf 2,07 Euro – während das Packungsfixum auf 9,50 Euro steigen soll. Die SPD bremst das Gesamtpaket. GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz – Sparpaket unter Dauerfeuer 16,3 Milliarden Euro Entlastung für 2027 – und Kritik von allen Seiten: SPD-Fraktionschef Miersch, die CDA, der Marburger Bund (Susanne Johna: „Verschiebebahnhof"), das ZI (Stillfried), Bitkom (Rohleder) und der Hausärzteverband (Blumenthal-Beier: „Zerstörungsprogramm"). Laumann fordert Nachbesserungen, Kanzler Merz verteidigt das Paket. Ausblick: Die nächste Folge kommt in der ersten Juni-Sitzungswoche – am Dienstag, dem neunten Juni.
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    22 Min.
  • Pulsschlag Politik 💊Warkens 42-Milliarden-Rosskur 💰Klingbeil vs. Kassen 🇪🇺Brüssel bremst ApoVWG 💉Pharma-Sparbüchse

    Pulsschlag Politik 💊Warkens 42-Milliarden-Rosskur 💰Klingbeil vs. Kassen 🇪🇺Brüssel bremst ApoVWG 💉Pharma-Sparbüchse
    Apr 21 2026
    Pulsschlag Politik ist der Podcast, der aktuelle gesundheitspolitische Themen in den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages beleuchtet. Udo Sonnenberg, Politikberater in Berlin und Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Versandapotheken (BVDVA), und Christoph Nitz, Journalist und Leiter des mecofactory-Redaktionsbüros, diskutieren dienstags in den Sitzungswochen über die wichtigsten Entwicklungen und Debatten rund um die Gesundheitspolitik. In dieser Folge: Sitzungswoche im Überblick Im Plenum am Donnerstag die kurze Aussprache zur Familienversicherung, das Kabinett ohne BMG-Themen. Der Gesundheitsausschuss bespricht am Mittwoch europäische Vorhaben und das Klimaschutzprogramm 2026. Im Hintergrund laufen die Debatten um das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz und das ApoVWG auf Hochtouren weiter. GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz – Tempo und 42 Milliarden Referentenentwurf am Donnerstag 16 Uhr, Stellungnahmen bis Montag 9 Uhr, drei Stunden Anhörung per Videokonferenz. Die Finanzkommission Gesundheit hatte Ende März 66 Vorschläge mit einem theoretischen Einsparpotenzial von 42 Milliarden Euro für 2027 vorgelegt. Ministerin Warken übernimmt 43 davon, passt 12 an, ergänzt 14 eigene. Zielvolumen: 19,6 Milliarden. Kabinett am 29. April, Verabschiedung vor der Sommerpause. SPD-Politiker Serdar Yüksel kritisierte schon bei der Eckpunkte-Pressekonferenz, dass die Ministerin zuerst die Öffentlichkeit und erst dann den Ausschuss informierte. Bürgergeld-Streit – Klingbeil gegen die Kassen 12 Milliarden Euro für Gesundheitskosten der Bürgergeldbeziehenden stehen im Raum. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) lehnt eine Finanzierung aus Steuermitteln als „Milchmädchenrechnung" ab. Der GKV-Spitzenverband spricht von grober sozialer Ungerechtigkeit, Florian Lanz hält die Regelung für rechtswidrig – die Klage der Kassen läuft. Patientenschützer Eugen Brysch wirft dem Finanzminister staatliche Ignoranz vor. Beitragsbemessungsgrenze, Zuzahlungen, Krankengeld Einmalige Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze um 300 Euro – 1,2 Milliarden von GKV-Mitgliedern, zusammen mit höheren Arbeitgeberbeiträgen für Minijobber insgesamt 2,8 Milliarden bei den Arbeitgebern. Krankengeld sinkt auf 65 Prozent, Zuzahlungen für Medikamente steigen von 5–10 auf 7,50–15 Euro, die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern wird begrenzt. Pharma als Sparbüchse – Widerspruch zum Biotech Act 1,9 Milliarden Einsparung im Arzneimittelbereich 2027, davon 1,1 Milliarden durch einen neuen dynamischen Herstellerabschlag. Betroffen sind vor allem hochpreisige Patentarzneimittel, Generika und Biosimilars ausgenommen. Hinzu kommen Rabattverträge für patentgeschützte Arzneimittel und die Streichung der Erstattung von Cannabisblüten. Das konterkariert den Kurs auf EU-Ebene mit Biotech Act und Critical Medicines Act. Bayerns Ministerin Judith Gerlach und MP Markus Söder schalten sich ein, SPD-Gesundheitssprecher Christos Pantazis mahnt, bei konsequenter Umsetzung bei den Leistungserbringern hätte man Versicherte und Wirtschaft weniger belasten müssen. ApoVWG – Brüssel bremst die Apothekenreform Die EU-Kommission hat die Stillhaltefrist für die Änderung der Apothekenbetriebsordnung um drei Monate bis zum 14. Juli verlängert. Die Generaldirektion Binnenmarkt hat unionsrechtliche Bedenken gegen die neuen Anforderungen an Versandapotheken und deren Logistikpartner. Das ApoVWG könnte durch den Bundestag gehen, doch Warken hatte beide Vorhaben immer als Einheit bezeichnet – die Reform droht auszubremsen.
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    20 Min.
  • Pulsschlag Politik ⚡ SPD vs SPD beim KHAG 💊 Apothekenstreik 🇪🇺 EU-Arzneimitteloffensive 👨‍⚕️ Facharzt-Hopping?

    Pulsschlag Politik ⚡ SPD vs SPD beim KHAG 💊 Apothekenstreik 🇪🇺 EU-Arzneimitteloffensive 👨‍⚕️ Facharzt-Hopping?
    Mar 24 2026
    Pulsschlag Politik ist der Podcast, der aktuelle gesundheitspolitische Themen in den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages beleuchtet. Udo Sonnenberg, Politikberater in Berlin und Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Versandapotheken (BVDVA), und Christoph Nitz, Journalist und Leiter des mecofactory-Redaktionsbüros, diskutieren dienstags in den Sitzungswochen über die wichtigsten Entwicklungen und Debatten rund um die Gesundheitspolitik. In dieser Folge: Sitzungswoche im Überblick – Ausschuss, Kabinett, Plenum und Bundesrat Im Gesundheitsausschuss stehen das Transplantationsgesetz (Überkreuzspenden), ein Grünen-Antrag zur Primärversorgung und ein Fachgespräch zur Krankenhaus-Resilienz auf der Agenda. Das Kabinett bringt die Reform der Notfallversorgung auf den Weg. Im Plenum: Transplantationsgesetz in zweiter und dritter Lesung sowie das KRITIS-Dachgesetz. Der Bundesrat adressiert 55 Tagesordnungspunkte – darunter Krankenhausreform, Pflegepaket und Verschreibungsverordnung. EU-Gesundheitsoffensive – Kommissar Várhelyi unter Zeitdruck EU-Gesundheitskommissar Olivér Várhelyi will die übliche Verhandlungszeit nicht abwarten. Vier Vorhaben: Critical Medicines Act für resilientere Lieferketten, Biotech Act für verlängerten Patentschutz, überarbeitete EU-Medizinprodukteverordnung mit drei Milliarden Euro Einsparpotenzial und der Safe Hearts Plan zur Herzprävention. Apothekenreform – Streik, Stillhaltefrist und steiniger Weg Nach dem landesweiten Streiktag soll das ApoVWG am 16. April den Bundestag passieren – parallel läuft am 14. April eine EU-Stillhaltefrist ab. Das Honorarfixum soll von acht auf 9,50 Euro steigen, steht aber nur im Koalitionsvertrag. Der Bundesrat könnte den Vermittlungsausschuss anrufen. Krankenhausreform – Showdown im Bundesrat und Krach in der SPD Niedersachsens Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi fordert Änderungen bei den Pflegepersonaluntergrenzen, der GKV-Spitzenverband nennt Lockerungen „lebensgefährlich". Die SPD-Bundestagsfraktion wirft Landesministern Wortbruch vor. Lauterbach kämpft im Hintergrund gegen jede Anpassung. Pflegepersonal – Historischer Höchststand, aber Kosten explodieren 409.000 Vollzeit-Pflegekräfte in deutschen Kliniken – historischer Höchststand. Doch die Kosten stiegen 2025 um zwölf Prozent bei gleichzeitig sinkenden Patientenzahlen. Der GKV-Spitzenverband warnt vor Entkopplung von der wirtschaftlichen Realität, der Pflegerat sieht nur eine Korrektur vergangener Stellenstreichungen. Pflegereform – Eigenanteile könnten auf 5.000 Euro steigen Diakonie und Defab fordern ein Ende des Reformaufschubs. Prof. Heinz Rothgang warnt: Eigenanteile im ersten Pflegejahr könnten bis 2035 auf über 5.000 Euro monatlich steigen. Gefordert wird der Sockelspitzetausch – NRW und Bayern lehnen ab. Primärversorgung – Hausarzt soll wieder Gatekeeper werden Ministerin Warken plant für den Sommer eine große Reform: Facharztbesuche nur noch mit Überweisung. Vorbild ist die hausarztzentrierte Versorgung. Kassen fürchten einen Flaschenhals – doch alle Experten sind sich einig: Ein Weiter so kann es nicht geben. Notfallversorgung – Kabinett und Bertelsmann-Empfehlung Das Kabinett bringt die Reform der Notfallversorgung auf den Weg. Die Bertelsmann Stiftung empfiehlt, Bereitschaftsdienst und Rettungsdienst enger zu verzahnen und niedrigprioritäre Fälle stärker telemedizinisch zu steuern.
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    22 Min.
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